Dienstag, 22. Februar 2011

Markenschutz eines Plagiats?


Bereits in den frühen 90ziger  tourte das Frühstyxradio mit Oliver Kalkofe, Oliver Welke, Sabine Bulthaup und Dietmar Wischmeyer  mit dem Namen "Nichts reimt sich auf Uschi". So auf der Homepage von ffn nachzulesen.

Am 3. Dezember 2010 wurde der Spruch im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes als Wortmarke Nr. 3020100708204 mit Schutz in den Klassen 25 (Bekleidung), 14, 21, 24, 27 angemeldet. 

Der Anmelder: Mario Barth!

Jüngst  ging Barth gar soweit, einen T-Shirt-Verkäufer  abmahnen zu lassen, da die Verwendung "seines" Spruches eine "unlautere Nachahmung und Herkunftstäuschung bezüglich der Produkte Mario Barths gemäß § 4 Nr. 9 UWG darstelle".

Unter dem Tenor „Free Uschi“ hat sich radio ffn nun zu einem Befreiungsschlag für den aktuell hart umkämpften Spruch entschieden und beim Marken-u. Patentamt Löschungsantrag gegen Mario Barths Marke  „Nichts reimt sich auf Uschi“ gestellt!

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